AGB - Pink Adventure AG – Bereich Mobile
AGB - Pink Adventure AG – Bereich Internet
§ 1 – Einführung
1) Die Pink Adventure AG (nachfolgend "Pink Adventure") bietet u.a. Produkte für Mobiltelefone und andere mobile Endgeräte an, wie z.B. Bilder, Videos oder Handy-Games. Die Produkte, die Pink Adventure anbietet, werden im Folgenden zusammenfassend "Pink Adventure Produkte" genannt. Die Erbringung sämtlicher Pink Adventure Produkte erfolgt auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ("AGB").
2) Pink Adventure Produkte können von allen Kunden genutzt werden, die im Besitz eines Mobiltelefons sind, das unter technischen Gesichtpunkten die Anforderungen des gewünschten Produktes erfüllt, die Kunde eines der Mobilfunknetzbetreiber bzw. Service-Provider sind, über den nach den Angaben von Pink Adventure die Pink Adventure Produkte genutzt werden können, und die das bei Pink Adventure Produkten erforderliche Mindestalter von 16 Jahren (bzw. 18 Jahren soweit vorgesehen) erreicht haben.
§ 2 - Zustandekommen von Verträgen
Fordert der Kunde per SMS an die von Pink Adventure kommunizierte (Kurzwahl-) Nummer oder - im Falle alternativer Zahlungsmethoden - auf sonstige Weise ein bestimmtes Pink Adventure Produkt an, gilt diese Anforderung als Angebot zum Abschluss eines Vertrages zwischen Pink Adventure und dem Kunden über die Inanspruchnahme des jeweiligen Pink Adventure Produktes zu dem jeweils gültigen Preis.
Pink Adventure kann dieses Angebot entweder durch die Übersendung bzw. Bereitstellung des angeforderten Produktes oder - wenn für das jeweilige Produkt eine Registrierung notwendig ist - durch die Registrierungs-Bestätigung per SMS annehmen.
§ 3 - Leistungen von Pink Adventure
1) Pink Adventure behält sich vor, Pink Adventure Produkte jederzeit ganz oder teilweise zu ändern, einzustellen, zu ergänzen und/oder zu erweitern. Die aktuell von Pink Adventure angebotenen Produkte sind auf den unter www.pinksim.com, sowie unter Pinksim-Domains mit anderen Top-Level-Domains aufrufbaren Internetseiten dargestellt.
2) Soweit sich aus dem jeweiligen Produktangebot von Pink Adventure oder § 8 nichts anderes ergibt, besteht die Leistungspflicht von Pink Adventure ausschließlich in der Bereitstellung und - sofern das betreffende Pink Adventure Produkt hierfür bestimmt und geeignet ist - der Absendung des angeforderten Pink Adventure Produktes an den Kunden.
3) Soweit Pink Adventure Inhalte Dritter anbietet (vgl. § 8), besteht die Leistungspflicht von Pink Adventure, in der
Weiterleitung des betreffenden Content nach dessen Eingang an den Kunden gemäß dem jeweiligen Pink Adventure Produkt.
4) Sofern ein Pink Adventure Produkt nicht ausdrücklich als kostenlos bezeichnet wird, fallen beim Abruf eines Pink Adventure Produktes für den Kunden Kosten an. Der im Zeitpunkt des Abrufs gültige Preis des jeweiligen Pink Adventure Produktes kann auf den unter Ziff. 1, genannten Internetseiten eingesehen werden.
§ 4 - Abos von Pink Adventure
Für die von Pink Adventure angebotenen Abos gelten über § 3 hinaus die im Folgenden dargestellten Regelungen:
1) Jedes Abo kann nur von Kunden der in diesem Zusammenhang ausdrücklich angegebenen Mobilfunknetzbetreiber oder Service-Provider genutzt werden. Jedes Abo umfaßt ausschließlich die in der Beschreibung des Abos bezeichnete Content-Gattung (beispielsweise Bilder, Handy-Games etc.).
2) Die Bestellung eines Abos erfolgt durch Übersendung des dem Abo zugeordneten Keywords per SMS an die von Pink Adventure hierzu angegebene Kurzwahl-Nummer. Der Kunde erhält daraufhin eine Aufforderung, die Abo-Bestellung per SMS zu bestätigen. Dies geschieht durch Rücksendung einer SMS mit dem in der Aufforderung angegeben Text (z.B. "JA" oder "START") an die Kurzwahl-Nummer. Mit Eingang dieser Antwort-SMS des Kunden beginnt die Laufzeit des angeforderten Abos. Ist für ein Abo ausdrücklich ein Laufzeitende angegeben und keine automatische Verlängerung vorgesehen, so endet das Abo mit Ende der angegebenen Laufzeit. In allen anderen Fällen verlängert sich das Abo nach Ablauf des ersten Abo-Zeitraums um einen Zeitraum von gleicher Dauer, wenn der Kunde das Abo zuvor nicht gekündigt hat. Im Falle einer solchen Abo-Verlängerung ist das Abo-Entgelt vom Kunden erneut zu zahlen.
3) Die Kündigung eines Abos zum Ende des Abo-Zeitraumes ist jederzeit möglich, ohne daß hierfür eine Kündigungsfrist zu beachten ist. Im Rahmen der Bestellung des Abos wird dem Kunden das Keyword mitgeteilt, mit dem die Kündigung des Abos erfolgen kann. Die Kündigung erfolgt durch Übersendung dieses Keywords per SMS an die hierzu ebenfalls mitgeteilte Kurzwahl-Nummer. Eine Anleitung zur Abo-Kündigung sowie die hierfür erforderlichen Keywords können jederzeit auch unter den unter § 3 angegebenen Internetseiten abgerufen werden.
4) Eine Übertragung des nicht beanspruchten Abo-Guthabens auf den nächsten Abo-Zeitraum oder eine Erstattung des Restbetrages oder des Abo-Entgeltes im Falle einer Kündigung ist leider nicht möglich.
5) Der Kunde hat die Möglichkeit, jederzeit Informationen über seine aktuell laufenden Abos abzufragen. Dies geschieht durch Übersendung einer SMS mit dem Text "STATUS" an die einem Abo zugeordnete Kurzwahlnummer.
6) Um den Kunden das gewünschte Abo auch im Falle von höheren Kosten z.B. für Produktion oder Übertragung weiterhin anbieten zu können, behält sich Pink Adventure eine Änderung des Inhalts oder des Preises vor. In Einzelfällen kann es zur Einstellung des Abos kommen. Über diese Fälle wird der Kunde von Pink Adventure informiert.
7) Beim Abschluss von Abonnements über die durch die Pink Adventure angebotenen alternativen Zahlungsmöglichkeiten wie bspw. die Zahlung per Kreditkarte gelten die durch den Bestellvorgang indizierten Bestimmungen, welche bei einer solchartigen Zahlungsweise auf den unter § 3 genannten Internetseiten erklärt werden. Durch die Nutzung einer solchen alternativen Zahlungsmethode erkennt der Kunde die diesbezüglich mitgeteilten zusätzlichen Bestimmungen als verbindlich an.
8) Die Bestellabwicklung in Deutschland per Premium SMS erfolgt über den technischen Provider net mobile AG.
§ 5 - Von Dritten erbrachte Leistungen
1) Neben eigenen Pink Adventure Produkten vermittelt Pink Adventure auch Leistungen Dritter. Nimmt der Kunde eine solche Leistung in Anspruch, so kommt ein Vertrag ausschließlich zwischen dem Kunden und dem Dritten zustande. Sofern dies im Rahmen der von Pink Adventure vermittelten und von einem Dritten erbrachten Leistung notwendig ist, kann die Erbringung der Leistung unter der Voraussetzung stehen, daß der Kunde zuvor seine Einwilligung zur Weitergabe seiner Mobilfunknummer an diesen Dritten erteilt.
2) Für die diesbezüglich von Pink Adventure erbrachte Vermittlungsleistung gelten die in den vorliegenden AGB bestimmten Regelungen.
§ 6 - Rechte und Pflichten des Kunden
1) Für die Nutzung mancher Pink Adventure Produkte ist eine Registrierung des Kunden bei Pink Adventure erforderlich. Sofern das betreffende Pink Adventure Produkt über die Mobilfunkrechnung des Kunden abgerechnet wird, erfolgt die Registrierung durch Übersendung des für das gewünschte Pink Adventure Produkt vorgesehenen Bestell-Codes per SMS an die von Pink Adventure für das jeweilige vom Kunden genutzte Mobilfunknetz mitgeteilte Kurzwahlnummer.
2) Soweit Pink Adventure beim Vertragsschluß Daten des Kunden erhebt, hat der Kunde diese wahrheitsgemäß anzugeben. Zukünftige Änderungen hinsichtlich dieser Daten sind Pink Adventure unaufgefordert und unverzüglich mitzuteilen.
3) Für die Mehrzahl der Pink Adventure Produkte ist es ausreichend, wenn die Mobilfunknummer des Kunden Pink Adventure bekannt ist. Soweit für ein bestimmtes Pink Adventure Produkt darüber hinausgehende Daten und Informationen des Kunden erforderlich sind, kann dieses Produkt erst dann in Anspruch genommen werden, wenn der Kunde Pink Adventure diese Daten mitgeteilt hat.
4) Soweit dem Kunden im Rahmen der Nutzung der Pink Adventure Produkte ein Passwort mitgeteilt wird, ist der Kunde verpflichtet, dieses Passwort geheim zu halten. Eine Weitergabe des Passwortes an Dritte ist nicht gestattet. Erhält der Kunde Kenntnis davon, dass ein Dritter Kenntnis von dem Passwort erlangt hat, so ist er verpflichtet, umgehend Pink Adventure per E-Mail an info@pinksim.com zu kontaktieren und eine Sperrung des Passwortes zu veranlassen. Bis zur Veranlassung der Sperrung durch den Kunden haftet dieser für die durch die Nutzung des Passwortes entstehenden Kosten (insbesondere den Abruf von Pink Adventure Produkten), es sei denn die Kenntniserlangung bezüglich des Passworts ist von Pink Adventure zu vertreten.
5) Alle von Pink Adventure angebotenen Produkte sind durch Urheber-, Marken- und andere gewerbliche Schutzrechte rechtlich geschützt. Der Kunde ist daher berechtigt, Pink Adventure Produkte ausschließlich selbst für private Zwecke im Rahmen des bestimmungsgemäßen Gebrauchs zu nutzen. Eine Weitergabe von Pink Adventure Produkten an Dritte ist dem Kunden untersagt. Eine weitergehende Nutzung ist nur in dem von Pink Adventure oder den betreffenden Partnerunternehmen ausdrücklich genehmigten Umfang zulässig.
6) Im Falle eines Verstoßes des Kunden gegen die vorliegenden AGB verpflichtet sich der Kunde, Pink Adventure sämtliche Schäden zu ersetzen, die durch diesen Verstoß verursacht wurden. Der Kunde verpflichtet sich, Pink Adventure von sämtlichen Ansprüchen Dritter, die durch sein Verhalten verursacht wurden, freizustellen und Pink Adventure sämtliche hieraus entstehenden Schäden zu ersetzen.
7) Der Kunde übernimmt die anfallenden Gebühren seines Mobilfunknetzbetreibers oder Service-Providers für den Abruf von Pink Adventure Produkten und deren Übermittlung (insbesondere bei Produkten, die vom Kunden über eine WAP-Verbindung herunterzuladen sind).
§ 6a – Jugendschutz
Pink Adventure Produkte, die nicht für Minderjährige geeignet sind, sind durch ein Alters-Verifikations-System (AVS) geschützt, das sicher stellt, daß nur Erwachsene Zugang zu den betreffenden Pink Adventure Produkten haben. Eine Nutzung der betreffenden Produkte durch Minderjährige ist nicht gestattet. Jegliche Umgehung des AVS durch einen Kunden sowie die Zugänglichmachung der durch das AVS geschützten Pink Adventure Produkte für Minderjährige durch den Kunden ist unzulässig. Im Falle einer solchen Handlung des Kunden, ist der Kunde verpflichtet, Pink Adventure sämtliche hierdurch entstehenden Schäden zu ersetzen. Außerdem ist Pink Adventure in einem solchen Falle berechtigt, den Kunden von einer zukünftigen Nutzung der Pink Adventure Produkte auszuschließen.
§ 7 - Kundenschutz bei Pink Adventure
1) Soweit der Kunde eigene Inhalte im Rahmen eines Pink Adventure Produktes einbringt, die nach der Art des Produktes auch Dritten zugänglich sein sollen, wie beispielsweise im Zusammenhang mit einem SMS-Chat, räumt der Kunde Pink Adventure das Recht ein, diese Inhalte in einer dem betreffenden Pink Adventure Produkt entsprechenden Form darzustellen, zu veröffentlichen oder zu verbreiten.
2) Der Kunde ist weiterhin verpflichtet, im Rahmen der Pink Adventure Produkte keine rechtswidrigen Inhalte, insbesondere keine Inhalte der nachfolgend genannten Art zu übertragen:
- gewaltverherrlichende Inhalte
- sexistische bzw. pornographische Inhalte
- nazistische Inhalte
- jugendgefährdende Inhalte.
Verboten sind sämtliche Inhalte, die Rechte Dritter verletzen. Jede Art von Spamming ist dem Kunden untersagt. Der Kunde verpflichtet sich ferner, keine Daten zu übertragen, die geeignet sind, Schäden bei Pink Adventure oder Dritten auszulösen (z.B. Trojaner, Dialer, Viren).
3) Sobald Pink Adventure Kenntnis davon erlangt, daß der Kunde nach den vorstehenden Regelungen verbotene Inhalte überträgt, hat Pink Adventure sowie ein von Pink Adventure beauftragter Dritter das Recht, die sofortige Löschung bzw. Sperrung dieser Inhalte zu veranlassen und Maßnahmen zu treffen, um eine Weiterleitung dieser Inhalte zu verhindern. In einem solchen Fall hat Pink Adventure darüber hinaus das Recht sämtliche mit dem Kunden bestehende Verträge fristlos zu kündigen. Auf Anfrage einer Strafverfolgungsbehörde im Rahmen eines Ermittlungsverfahrens gegen einen Kunden wird Pink Adventure im Rahmen des gesetzlich Zulässigen der zuständigen Behörde die Mobilfunknummer des Kunden mitteilen.
4) Pink Adventure erhebt und verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden nur in dem für die Erfüllung und Durchführung des mit dem Kunden geschlossenen Vertrages erforderlichen Umfang. So ist es bei den meisten Pink Adventure Produkten erforderlich, die Mobilfunknummer des Kunden zu speichern, um dem Kunden das Produkt überhaupt zur Verfügung stellen zu können. Bei einigen Produkten ist für ihre Inanspruchnahme die Angabe und Speicherung weiterer Daten erforderlich.
5) Bei manchen Pink Adventure Produkten ist es erforderlich, daß Dritte Inhalte und Leistungen unmittelbar an den Kunden übersenden oder der Kunde direkt auf von Dritten bereitgehaltene Inhalte zugreifen kann. Um dies zu ermöglichen wird Pink Adventure die Mobilfunknummer des Kunden an den betreffenden Dritten weitergeben.
6) Außerhalb der Erbringung von Pink Adventure Produkten, werden personenbezogene Daten des Kunden nicht an Dritte weitergegeben, sofern der Kunde nicht hierauf hingewiesen wurde und sein Einverständnis erklärt hat. Der Kunde bekundet mit dem Abruf von Pink Adventure Produkten gegenüber Pink Adventure sein Interesse, Informationen zu weiteren Pink Adventure Produkten zu erhalten. Der Kunde hat jederzeit die Möglichkeit, seine Einwilligung zum Erhalt von Informationen bezüglich der Produkte von Pink Adventure zu widerrufen. Hierzu genügt eine entsprechende E-Mail an info@pinksim.com mit der Angabe der Mobilfunknummer des Kunden und des Widerrufs.
7) Pink Adventure macht den Kunden darauf aufmerksam, daß die Weitergabe von persönlichen Daten (z.B. Name, Mobilfunknummer) anderer Pink Adventure Kunden im Rahmen von Pink Adventure Produkten (z.B. SMS-Chat) datenschutzrechtlich nicht gestattet ist.
§ 8 - Kunden-Content im Rahmen von Pink Adventure Produkten
1) Es wird darauf hingewiesen, daß Content, der von Kunden im Rahmen der hierfür vorgesehenen Pink Adventure Produkte übermittelt wird, nicht als Content von Pink Adventure anzusehen ist. Der übermittelnde Kunde überläßt Pink Adventure die Entscheidung, wann, wie und in welchem Umfang der Content für andere Kunden bereitgestellt bzw. übersendet wird. Sofern Pink Adventure den Kunden von seiner Website oder an anderer Stelle der Pink Adventure Produkte auf fremde Inhalte weiterleitet bzw. verlinkt, gelten die vorstehenden Grundsätze entsprechend.
2) Pink Adventure ist berechtigt, Produkte, die Inhalte Dritter umfassen, jederzeit ohne Ankündigung ganz oder teilweise zu ändern.
§ 9 - Entgelt für Pink Adventure Produkte
1) Zahlung per Mobiltelefon.
Sofern der Kunde mit seinem Mobilfunk-Netzbetreiber oder Service-Provider einen Laufzeitvertrag geschlossen hat, werden die Entgelte aus der Inanspruchnahme von Pink Adventure Produkten mit der Mobilfunkrechnung des Kunden abgerechnet. Bei Kunden mit Guthabenkarten, sogenanntes "Pre-Paid", wird das Entgelt für die abgerufenen Pink Adventure Produkte jeweils mit ihrer Inanspruchnahme durch den Kunden fällig und unmittelbar von dem Pre-Paid-Guthaben abgebucht. Gleiches gilt bei den von Dritten (z.B. Mobilfunknetzbetreibern) angebotenen Bezahlverfahren.
2) Alternative Zahlungsmöglichkeiten
Bei Zahlung über alternative Zahlungsmethoden erfolgt der Einzug der Entgelte durch den jeweiligen Partner, wie bspw. das Kreditkartenunternehmen.
§ 10 - Gewährleistung für Pink Adventure Produkte
1) Pink Adventure ist stets um einen hohen Qualitätsstandard bemüht. Ist dennoch ein Pink Adventure Produkt mal fehlerhaft, stehen dem Kunden die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu. Erweist sich ein Pink Adventure Produkt als mangelhaft, so hat der Kunde Pink Adventure unverzüglich unter Angabe seiner Mobilfunknummer, des Bestellungsdatums des betreffenden Produktes sowie des jeweiligen Lieferdatums zu informieren. Dies kann per E-Mail an info@pinksim.com oder schriftlich per Brief an die Pink Adventure AG, Gotthardstrasse 21, 8002 Zürich, Schweiz erfolgen.
2) Pink Adventure ist bestrebt, eine höchstmögliche Aktualität und Funktionsfähigkeit seiner Produkte zu bieten. Um dies zu ermöglichen, sind regelmäßig Überprüfungen und Wartungsarbeiten erforderlich, die die Verfügbarkeit einiger oder aller Pink Adventure Produkte vorübergehend beeinträchtigen können. Bei einer Weiterleitung von Inhalten und Leistungen Dritter kann es ebenfalls zu zeitweisen Übertragungsschwierigkeiten kommen. Pink Adventure ist dabei stets bestrebt, Ausfallzeiten im Interesse des Kunden möglichst kurz zu halten. Der Kunde billigt mögliche hierauf zurückzuführende Beeinträchtigungen in einem verhältnismäßigen Umfang.
§ 11 – Haftung
1) Pink Adventure haftet unbeschränkt bei Rechtsverletzungen aufgrund von Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder im Falle einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit einer Person. Im übrigen haftet Pink Adventure nur bei einfach fahrlässiger Verletzung einer für die Vertragsdurchführung wesentlichen Pflicht der Pink Adventure, seiner Mitarbeiter, Vertreter oder Erfüllungsgehilfen. In diesem Fall ist die Schadenersatzpflicht von Pink Adventure auf die unmittelbaren und vorhersehbaren Schäden beschränkt. Ein Ersatz mittelbarer Schäden oder untypischer Folgeschäden erfolgt nicht.
2) Pink Adventure betreibt kein eigenes Mobilfunknetz. Aus diesem Grunde sind für die Inanspruchnahme von Pink Adventure Produkten Leistungen Dritter (z.B. der Mobilfunknetzbetreiber oder Service-Provider des Kunden) erforderlich. Sollten bei diesen Dritten technische Schwierigkeiten auftreten, kann es zu Übertragungsausfällen oder zu einer vorübergehenden Einstellung der Pink Adventure Produkte oder Teilen davon kommen. Hierauf hat Pink Adventure keinen Einfluß. Pink Adventure weist ausdrücklich darauf hin, dass Pink Adventure weder den Empfang der SMS des Kunden oder des Produktes von Pink Adventure beim Kunden technisch gewährleisten kann.
3) Pink Adventure übernimmt keine Haftung, wenn von Kunden im Rahmen der hierfür vorgesehenen Produkte übermittelter Content schädigende Daten (z.B. Viren) enthält.
§ 12 - Widerrufsrecht / Kündigung
1) Der Kunde kann innerhalb von 2 Wochen ab Vertragsschluss diesen Vertrag schriftlich - per Brief an die Pink Adventure AG, Gotthardstrasse 21, 8002 Zürich, Schweiz, oder per SMS (Stop + Name des Abos an die Kurzwahl), oder per E-Mail an info@pinksim.com widerrufen. Eine Begründung ist hierfür nicht erforderlich. Mit der rechtzeitigen Absendung des Widerrufs ist die Frist gewahrt.
3) Der zwischen Pink Adventure und dem Kunden geschlossene Vertrag kann durch beide Vertragspartner jederzeit ohne Angabe von Gründen entsprechend Ziff. 1 gekündigt werden.
4) Eine fristlose Kündigung seitens Pink Adventure ist möglich, wenn der Kunde Pink Adventure Produkte mißbräuchlich in Anspruch nimmt, im Rahmen der Nutzung wesentliche Pflichten des Vertrages verletzt.
§ 13 - Anwendbares Recht / Gerichtsstand
Das Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und Pink Adventure bestimmt sich nach Schweizer Recht.
AnfangAGB - Pink Adventure AG – Bereich Internet
§1 Vorbemerkung
1.1 Die Pink Adventure AG, Gotthardstrasse 21, 8002 Zürich, Schweiz (nachfolgend „Pink Adventure“) stellt neben seinem Angebot an Mobilfunkprodukten weitere Dienste auf ihren unter www.pinksim.com und u.U. verschiedenen weiteren Domains aufrufbaren Websites ausschließlich zu den jeweils dargestellten Bedingungen zur Verfügung. Mit der Inanspruchnahme jedes Dienstes, der von Pink Adventure angeboten wird, erklärt der Nutzer, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelesen zu haben und damit einverstanden zu sein. Eine Registrierung bei den von Pink Adventure angebotenen Portalen ist nicht möglich, ohne dass der Nutzer zuvor ausdrücklich zugestimmt hat.
1.2 Die Dienste von Pink Adventure werden dem Nutzer ausschließlich für private Zwecke zur Verfügung gestellt. Die gewerbliche Nutzung ist ausgeschlossen.
1.3 Die Angebote von Pink Adventure sind unterteilt in einen ohne Registrierung zugänglichen Bereich und einen (kostenpflichtigen) geschlossenen Bereich, dem Erwachsenen-Bereich. Der ohne Registrierung zugängliche Bereich richtet sich an Nutzer ab 16 Jahren (FSK 16); Kindern und Jugendlichen unter 16 Jahren ist die Nutzung ausdrücklich untersagt. Die Nutzung des Erwachsenen-Bereichs ist nur Nutzern über 18 Jahren gestattet und aus Jugendschutzgründen nur nach erfolgter Altersverifikation möglich. Der Nutzer versichert, dass die von ihm im Rahmen der Altersverifikation gemachten Angaben der Wahrheit entsprechen. Bei einem Verstoß gegen diese Bestimmung behält sich Pink Adventure die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen sowie die sofortige Sperrung des Nutzers vor. Dem Nutzer bleibt es vorbehalten, einen geringeren als den geltend gemachten Schaden nachzuweisen.
1.4 Die Angebote von Pink Adventure werden optimal ab dem MSIE 6.x dargestellt.
1.5 Die Produkte von Pink Adventure richten sich in erster Linie an Nutzer in der Schweiz und in Deutschland. Die Möglichkeit einer Nutzung aus anderen Ländern kann nicht gewährleistet werden.
§2 Angebote von Pink Adventure
2.1 Kostenloser Content: Soweit die Nutzung von Content ermöglicht wird, der ausdrücklich als kostenlos gekennzeichnet ist, ist dies ohne Registrierung des Nutzers möglich, es fallen dabei dann lediglich die Gebühren für die Internetverbindung an.
2.2 Geschlossener Bereich: Die Nutzung des geschlossenen Bereichs ist kostenpflichtig und bedarf der Registrierung des Nutzers. Der geschlossene Bereich ist für Minderjährige nicht geeignet. Das Angebot für den Vertrag zur Nutzung der Pink Adventure Produkte gibt der Nutzer online ab. Hierbei hat er sämtliche für die Anmeldung erforderlichen Daten wahrheitsgemäß anzugeben; hierzu zählt auch die Angabe einer gültigen E-Mail Adresse. Die vom Nutzer mitgeteilte E-Mail Adresse gilt als Rechnungs-E-Mail-Adresse. Sämtliche Informationen im Rahmen der Registrierung bei einem der Portale von Pink Adventure bzw. im Rahmen eines bestehenden Vertragsverhältnisses werden von Pink Adventure an diese Rechnungs-E-Mail-Adresse gesandt. Der Nutzer stimmt dem Erhalt sämtlicher von Pink Adventure versandter E-Mails zu, soweit diese die Inanspruchnahme der Produkte im Rahmen der Registrierung bzw. des Vertragsverhältnisses betreffen. Die Annahme des Vertrages über die Mitgliedschaft erfolgt durch Pink Adventure per E-Mail. Diese enthält auch die Login Daten des Nutzers. Nach der online Eingabe seiner Login Daten, durchläuft der Nutzer einen Alterscheck, um nach erfolgreicher Beendigung Zugang zu dem Erwachsenen-Bereich zu haben.
§3 Pink Adventure Services
3.1 Partner: Pink Adventure bietet unter anderem Links auf Verkaufsplattformen dritter Unternehmen an. Soweit Dienste der jeweiligen Unternehmen in Anspruch genommen werden, gelten die AGB der jeweiligen Unternehmen. Pink Adventure vermittelt lediglich den Kontakt zu der Verkaufsplattform. Ein Vertrag kommt direkt zwischen dem Dritten und dem Nutzer zustande. Daher übernimmt Pink Adventure keine Haftung für die Richtigkeit, Rechtmäßigkeit, Vollständigkeit und Werthaltigkeit der Angebote Dritter.
3.2 Foren und Chats: Inhalte und Nachrichten, die über Diskussionsforen, das Chatprogramm oder Communities in die Angebote von Pink Adventure gestellt werden, geben nicht zwingend die Meinung von Pink Adventure wieder. Eine komplette Überwachung dieser Dienste ist weder gewollt noch möglich, daher werden Überwachungen stichprobenartig durchgeführt. Hiermit distanziert sich Pink Adventure ausdrücklich von allen Inhalten aller Diskussionsforen, Chats und Communities seiner Angebote.
§4 Pflichten des Nutzers
4.1 Der Nutzer ist verpflichtet, die bei der Registrierung erforderlichen personenbezogenen Daten wahrheitsgemäß auszufüllen. Sollten sich die bei der Registrierung anzugebenden Stammdaten oder Kontoverbindungs- bzw. Kreditkartendaten während der Laufzeit eines mit Pink Adventure bestehenden Vertrages ändern, ist der Nutzer verpflichtet, dies Pink Adventure unverzüglich mitzuteilen.
4.2 Der Nutzer verpflichtet sich zur fristgemäßen Zahlung des vereinbarten Entgeltes. Gerät der Nutzer mit der Entgeltzahlung in Verzug oder weist sein Konto kein ausreichendes Guthaben aus, kann Pink Adventure den jeweiligen Dienst ohne weitere Ankündigung sofort sperren. Die Sperre wird unverzüglich nach Verbuchung des rückständigen Betrages bei Pink Adventure aufgehoben. Die Sperre entbindet den Nutzer nicht von seiner Zahlungspflicht. Pink Adventure behält sich vor, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe für die ausstehenden Zahlungen zu verlangen.
4.3 Der Nutzer verpflichtet sich zur vertragsgemäßen und rechtmäßigen Nutzung des Zugangs zu Angeboten von Pink Adventure. Insbesondere hat er darauf zu achten, dass die Einsichtnahme der Angebote von Pink Adventure durch Minderjährige ausgeschlossen ist. Ein Verstoß gegen diese Verpflichtung führt zur sofortigen Sperrung des Zugangs durch Pink Adventure.
4.4 Der Nutzer versichert, im Rahmen der Benutzung (insb. Diskussionsforen, Chat, Kommentar) keine strafrechtlich relevanten Inhalte zu verbreiten, sowie nicht gegen sonstige Rechte Dritter (insbesondere gewerbliche Schutzrechte, das Wettbewerbsrecht und das allgemeine Persönlichkeitsrecht) zu verstoßen. Vor allem ist die Verbreitung von jugendgefährdenden, kinderpornografischen, extremistischen und rassistischen Inhalten untersagt. Pink Adventure behält sich vor, Inhalte aus Diskussionsforen, Chaträumen oder Communities ohne vorherige Benachrichtigung oder Einwilligung des Nutzers zu entfernen, insbesondere wenn diese geeignet sein können, gegen die vorgenannten Bestimmungen zu verstoßen. Nutzer, die sich nicht an allgemeine Foren- und Chatregeln halten oder die Inhalte der vorgenannten Art verbreiten, werden von Pink Adventure ab Kenntniserlangung gesperrt. Die entsprechenden Kundendaten werden auf Anfrage im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen an die Strafverfolgungsbehörden weitergegeben.
4.5 Pink Adventure behält sich die Geltendmachung von Schäden vor, die dadurch entstehen, daß der Nutzer gegen den mit Pink Adventure geschlossenen Vertrag, insbesondere diese AGB sowie etwaige Nutzungsvorschriften, schuldhaft verstößt. Dies gilt vor allem dann, wenn hierdurch Pink Adventure Ansprüchen Dritter ausgesetzt ist.
4.6 Der Nutzer hat sein Login nur für den persönlichen Gebrauch und so aufzubewahren, dass kein Dritter Zugang zu diesem Login erhalten kann. Er hat die Geheimhaltung und den ordnungsgemäßen Gebrauch sicherzustellen. Einen Verstoß gegen diese Verpflichtung hat der Nutzer mit allen daraus resultierenden Nachteilen selber zu verantworten. Das Login kann von unterschiedlichen PCs aus benutzt werden, allerdings erklärt der Nutzer, sich nicht von mehreren PCs aus gleichzeitig einzuloggen. Sollte dennoch eine gleichzeitige Nutzung des Logins auf mehreren PCs festgestellt werden, behält sich Pink Adventure vor, den Zugang ohne Ankündigung mit sofortiger Wirkung zu sperren.
§5 Pflichten von Pink Adventure
5.1 Pink Adventure wird für den Nutzer attraktive Inhalte bereithalten und diese von Zeit zu Zeit aktualisieren.
5.2 Erlangt Pink Adventure von einer unerlaubten Nutzung des Nutzers Kenntnis oder wird Pink Adventure von einer vermeintlichen unerlaubten Handlung durch Dritte in Kenntnis gesetzt, besteht im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen die Verpflichtung, personenbezogene Daten des Nutzers an die Strafverfolgungs- und Ordnungsbehörden weiterzugeben. Sollte zuvor aufgrund von Rechtsvorschriften eine Überprüfung der Rechtmäßigkeit der Übermittlung oder der beanstandeten Handlung durch Pink Adventure erforderlich sein, wird Pink Adventure diesem nachkommen.
§6 Gewährleistung für Pink Adventure Produkte
6.1 Pink Adventure ist stets um einen hohen Qualitätsstandard bemüht. Ist dennoch ein Pink Adventure Produkt fehlerhaft, stehen dem Kunden die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu. Erweist sich ein Pink Adventure Produkt als mangelhaft, so hat der Kunde Pink Adventure unverzüglich zu informieren. Dies kann per E-Mail an info@pinksim.com oder schriftlich per Brief an die Pink Adventure AG, Gotthardstrasse 21, 8002 Zürich, Schweiz, oder per Telefax an 0043-41-2430591 erfolgen.
6.2 Pink Adventure ist bestrebt, eine höchstmögliche Aktualität und Funktionsfähigkeit seiner Produkte zu bieten. Um dies zu ermöglichen, sind regelmäßig Überprüfungen und Wartungsarbeiten erforderlich, die die Verfügbarkeit einiger oder aller Pink Adventure Produkte vorübergehend beeinträchtigen können. Bei einer Weiterleitung von Inhalten und Leistungen Dritter kann es ebenfalls zu zeitweisen Übertragungsschwierigkeiten kommen. Pink Adventure ist dabei stets bestrebt, Ausfallzeiten im Interesse des Kunden möglichst kurz zu halten. Der Kunde billigt mögliche hierauf zurückzuführende Beeinträchtigungen in einem verhältnismäßigen Umfang.
§7 Abrechnungsmodalitäten / Kündigung
7.1 Die Entgelte für den kostenpflichtigen Bereich sind den jeweils gültigen Preislisten auf den aktuellen Websites von Pink Adventure zu entnehmen.
7.2 Der Nutzer hat die Möglichkeit, per Lastschrifteinzug oder Kreditkarte zu zahlen. Eine monatliche Rechnungsstellung erfolgt nur auf Wunsch und gegen Berechnung einer Gebühr von jeweils EURO 6,50. Die jeweils fälligen Beträge werden per Lastschrift oder Kreditkarte eingezogen, wobei die Zahlungen grundsätzlich im Voraus zu entrichten sind. Die für die Einziehung erforderlichen Daten hat der Nutzer bei Vertragsschluss anzugeben. Durch Angabe der Bankverbindung ermächtigt der Nutzer Pink Adventure zur Einziehung der fälligen Entgelte. Bei Mitgliedschaften über eine Laufzeit von mehr als einem Monat wird der Gesamtbetrag zu Beginn der Laufzeit eingezogen. Ein Abrechnungszeitraum beträgt gemäß Ziffer 6.4 einen Monat.
7.3 Pink Adventure behält sich das Recht vor, im Falle einer Erhöhung der gesetzlichen Mehrwertsteuer oder im Fall der Neueinführung von Steuern, Abgaben oder Gebühren die Preise für alle Dienstleistungen ab dem Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Erhöhung bzw. Neueinführung entsprechend anzupassen.
7.4 Der Kunde hat bei den Angeboten von Pink Adventure die Wahl zwischen mehreren Mindestlaufzeiten:
7.4.1 Mindestlaufzeit von einem Monat (Standard Paket).
7.4.2 Mindestlaufzeit von sechs Monaten (Deluxe Paket). Bei Verträgen mit einer gewählten und berechneten Laufzeit von 6 Monaten erhält der Kunde zusätzliche Leistungen zum Standard Paket.
7.4.3 Mindestlaufzeit von 12 Monaten (VIP Paket): Bei Verträgen mit einer gewählten und berechneten Laufzeit von 12 Monaten erhält der Kunde zusätzliche Leistungen zum Deluxe Paket.
7.5 Der Vertrag ist jeweils mit einer Frist von zwei Wochen zum Ablauf der vereinbarten Mindestlaufzeit kündbar. Erfolgt eine Kündigung nicht, verlängert sich der Vertrag jeweils automatisch um die vereinbarte Mindestlaufzeit. Die Kündigung des Nutzers hat in schriftlicher Form an Pink Adventure AG, Mitglieder Service, Gotthardstrasse 21, 8002 Zürich, Schweiz oder per E-Mail an info@pinkadventure.com zu erfolgen.
7.6 Pink Adventure hat das Recht, dem Nutzer aus wichtigem Grund das Vertragsverhältnis sofort zu kündigen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor bei
- nicht sachgerechter Nutzung der Angebote von Pink Adventure ; insbesondere dann, wenn bekannt wird, dass der Nutzer nicht hinreichend sichergestellt hat, dass Minderjährige keinen Zugang zu den Angeboten von Pink Adventure haben; sowie
- wiederholter Rücklastschrift.
Im Falle einer vom Nutzer zu vertretenden Rücklastschrift, belastet Pink Adventure dem Nutzer die Rücklastschriftgebühren der entsprechenden Banken sowie eine Bearbeitungspauschale in Höhe von EURO 7,50. Dem Nutzer bleibt der Nachweis vorbehalten, ein Schaden sei überhaupt nicht oder in niedrigerer Höhe entstanden.
7.7 Eine berechtigte Sperrung des Login eines Nutzers läßt die vertragliche Zahlungspflicht des Kunden unberührt.
§8 Haftung
8.1 Wichtiger Hinweis alle Links betreffend, die auf Angeboten von Pink Adventure zu finden sind, und die auf externe Seiten verlinken: Pink Adventure distanziert sich ausdrücklich von allen Inhalten aller von Pink Adventure Angeboten verlinkten Seiten und übernimmt keinerlei Verantwortung und Haftung für deren Inhalt. Für diese Inhalte sind die Anbieter der jeweiligen Seiten selbst verantwortlich.
8.2 Pink Adventure ist weiterhin für fremde Inhalte, zu denen lediglich der Zugang zur Nutzung vermittelt wird, nur nach Paragraph 8 TMG verantwortlich.
8.3 Für Inhalte, die zur Nutzung bereitgehalten werden, ist Pink Adventure gemäß Paragraph 10 TMG verantwortlich.
8.4 Die Nutzer sind gehalten, bei offensichtlich rechtswidrigen Inhalten Pink Adventure davon unverzüglich in Kenntnis zu setzen.
8.5 Pink Adventure kann die ständige Verfügbarkeit und Funktionstauglichkeit seiner Angebote nicht gewährleisten. Auch aufgrund der Vielzahl der am Markt verfügbaren Computersysteme und Software kann Pink Adventure eine reibungslose Funktionsweise bzw. Anzeige des angebotenen Content nicht in jedem Einzelfall gewährleisten. Daher kann keine Haftung für Schäden bzw. Folgeschäden übernommen werden, die auf der Nichtverfügbarkeit der Angebote beruhen, die Pink Adventure nicht zu vertreten hat.
8.6 Im übrigen haftet Pink Adventure nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei durch leichte Fahrlässigkeit verursachter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den unmittelbaren, vertragstypischen sowie vorhersehbaren Schaden begrenzt. Vorstehende Haftungsbegrenzungen gelten nicht, sofern Leben, Körper oder Gesundheit von der Pflichtverletzung betroffen sind.
§9 Datenschutz
9.1 Pink Adventure erhebt, verarbeitet und nutzt die von dem Nutzer angegebenen personenbezogenen Daten, Bestandsdaten, Nutzungsdaten sowie Abrechnungsdaten unter strikter Beachtung der anwendbaren Datenschutzbestimmungen nur, soweit dies zur Begründung, inhaltlichen Ausgestaltung und Änderung des Vertrages sowie für die Abrechnung der Inanspruchnahme der Angebote von Pink Adventure erforderlich ist.
9.2 Eine Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt nur mit Einwilligung des Nutzers.
9.3 Soweit seitens des Nutzers eine Einwilligung erteilt wird, ist diese jederzeit mit Wirkung für die Zukunft frei widerruflich.
9.4 Soweit die Übermittlung der Nutzerdaten an Dritte nicht aufgrund eines Gesetzes erlaubt ist, willigt der Nutzer ein, dass Pink Adventure soweit dies erforderlich ist, die personenbezogenen Daten an Strafverfolgungs- und Aufsichtsbehörden zur Abwehr von Gefahren für die staatliche und öffentliche Sicherheit sowie zur Verfolgung von Straftaten übermittelt.
9.5 Beauftragt Pink Adventure Rechtsanwaltskanzleien und/oder Inkassounternehmen mit der Einziehung der Entgeltforderungen, kann Pink Adventure Verkehrsdaten und sonstige zur Ermittlung und zur Abrechnung der Entgelte für Telekommunikationsdienste mit dem Nutzer erforderliche Daten an diese übermitteln, soweit es zum Einzug des Entgelts und der Erstellung einer detaillierten Rechnung erforderlich ist. Der Dritte ist zur Wahrung des Fernmeldegeheimnisses verpflichtet. Gleiches gilt, soweit Pink Adventure einen anderen Diensteanbieter, dessen sich Pink Adventure zur Erfüllung der dem Nutzer geschuldeten Leistungen bedient, mit der Rechnungsstellung und dem Forderungseinzug beauftragt.
§10 Widerrufsrecht
Pink Adventure weist den Nutzer auf folgendes hin: Der Nutzer ist an seinen Antrag nicht mehr gebunden, wenn er binnen einer Frist von zwei Wochen diesen Vertrag widerruft (Widerrufsfrist). Die Frist beginnt mit Vertragsschluß. Der Widerruf muss keine Begründung enthalten und ist in Textform (z.B. per Brief, E-Mail oder Telefax) an Pink Adventure zu richten. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs an die Pink Adventure AG, Gotthardstrasse 21, 8002 Zürich, Schweiz oder Telefax: 0043–41- 2430591 oder E-Mail an info@pinkadventure.com. Das Widerrufsrecht erlischt mit Ablauf der Widerrufsfrist, spätestens aber, wenn Pink Adventure mit ausdrücklicher Zustimmung des Nutzers vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Erbringung der vertraglichen Leistungen beginnt oder der Nutzer diese z.B. durch Login selbst veranlasst hat.
§11 Schlussbestimmungen
11.1 Alle von Pink Adventure angebotenen Produkte sind durch Urheber-, Marken- und andere gewerbliche Schutzrechte rechtlich geschützt. Der Kunde ist daher berechtigt, Pink Adventure Produkte ausschließlich selbst für private Zwecke im Rahmen des bestimmungsgemäßen Gebrauchs zu nutzen. Eine Weitergabe von Pink Adventure Produkten an Dritte ist dem Kunden untersagt. Eine weitergehende Nutzung ist nur in dem von Pink Adventure oder den betreffenden Partnerunternehmen ausdrücklich genehmigten Umfang zulässig.
11.2 Pink Adventure behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen für die Zukunft zu ändern oder zu ergänzen. Von der Änderung ist der Nutzer spätestens vier Wochen vor dem Inkrafttreten per E-Mail unter Hinweis auf ein vierwöchiges Widerspruchsrecht dahingehend zu informieren, dass die neuen Nutzungsbedingungen zwischen Pink Adventure und dem Nutzer als vereinbart gelten, wenn der Nutzer nicht innerhalb von vier Wochen nach Erhalt der geänderten Nutzungsbedingungen widerspricht.
11.3 Sollte eine oder mehrere Bestimmungen dieser Vereinbarung unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.
11.4 Anwendbares Recht / Gerichtsstand
Das Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und Pink Adventure bestimmt sich nach Schweizer Recht.
